Die MADE IN GERMANY COMPANY Dirk Hammer, in de Rahnk 23, 19273 Sumte (im Folgenden „YOUR-MESH“) betreibt ein internetbasiertes Netzwerk für Unternehmen, Freiberufler, Manager, Mitarbeiter, Studenten und Schüler aller Branchen, Rassen und Schichten.
Nutzer dieses Netzwerkes sind vergleichbar mit Mitgliedern in einem exklusiven Club, die innerhalb der verschiedenen geschlossenen Nutzergruppen Kontakte knüpfen und Informationen austauschen können. Darüber hinaus werden ihnen von YOUR-MESH je nach Benutzergruppe exklusive Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Diese betreffen im Wesentlichen die Bereiche Networking und Dienstleistungen für Unternehmen aller Branchen und Größenklassen. Sie ermöglicht u.a. auch die Suche nach Unternehmensdaten im Internet. Der Nutzer von YOUR-MESH kann aus verschiedenen Kategorien Informationen über Unternehmen, Initiativen, Dienstleistungen und Events abrufen.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei YOUR-MESH akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von YOUR-MESH (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Das Angebot von YOUR-MESH kann unter verschiedenen Top-Level-Domains (your-mesh.com, your-mesh.net usw.) sowie unter verschiedenen Subdomains (z.B. unterhalb der Domain www.made-in-germany-company.de) und Aliases dieser Domain betrieben werden. Alle Websites, auf denen YOUR-MESH seine Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "YOUR-MESH-Websites" genannt.
Diese AGB´s regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und YOUR-MESH, unabhängig davon, auf welcher der YOUR-MESH-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von YOUR-MESH mit der MADE IN GERMANY COMPANY Dirk Hammer, in de Rahnk 23, 19273 Sumte. Weitere Kontaktdaten, sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der MADE IN GERMANY COMPANY können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von YOUR-MESH richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der YOUR-MESH-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1 Die YOUR-MESH-Websites bieten registrierten Nutzern drei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „Standard-Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „Premium-Mitgliedschaft“ genannt) sowie c). ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „Business-Premium-Mitgliedschaft“ genannt)
1.2. YOUR-MESH kann das Angebot der YOUR-MESH-Websites (Software, Registrierung, Verwaltung, Hosting, Log-In, Inkasso usw.) auch durch die Kooperationspartner und/oder externe Dienstleister erbringen lassen.
1.3. Die Einzelheiten zu den Aufnahmekriterien, den Entgelten und zur Dauer der Mitgliedschaft sind auf den YOUR-MESH-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Verfahren (z.B. per Kreditkarte) begleichen. Die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft können vom Nutzer über das System abgerufen werden. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren.
1.4 Jegliche Nutzung der auf den YOUR-MESH-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von YOUR-MESH bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch YOUR-MESH.
1.5 YOUR-MESCH stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. YOUR-MESH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den YOUR-MESH-Websites zu entfernen.
1.6 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der YOUR-MESH-Websites technisch nicht zu realisieren ist. YOUR-MESH bemüht sich jedoch, die YOUR-MESH-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von YOUR-MESH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den YOUR-MESH-Websites führen.
1.7. YOUR-MESH bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen; YOR-MESH stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Die YOUR-MESH beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die YOUR-MESH-Websites Verträge schließen, ist YOUR-MESH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. YOUR-MESH haftet nicht, falls über die YOUR-MESH-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. YOUR-MESH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
1.8 Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer registriert sich vor Inanspruchnahme der Dienste der YOUR-MESH-Websites.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, YOUR-MESH Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. YOUR-MESH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5Die YOUR-MESH behält sich vor, Nutzern, die die auf den YOUR-MESH-Websites im Bereich "Leistungen" geregelten Aufnahmekriterien nicht erfüllen, von einer Mitgliedschaft auszuschließen und eine Registrierung zu verweigern. Insofern besteht kein Anspruch auf Aufnahme.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 YOUR-MESH kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den YOUR-MESH-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. YOUR-MESH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei YOUR-MESH zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die Premium-Mitgliedschaften innerhalb von vier (4) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch YOUR-MESH, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von vier (4) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft oder Business-Premium-Mitgliedschaft durch YOUR-MESH, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die MADE IN GERMANY COMPANY Dirk Hammer, in de Rahnk23, 19273 Sumte, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den YOUR-MESH-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an YOUR-MESH übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von YOUR-MESH werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter www.your-mesh.de
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der vierwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1,
wenn YOUR-MESH mit der Ausführung der Dienstleistungen von YOUR-MESH, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von YOUR-MESH, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von YOUR-MESH in Anspruch genommen hat, die YOUR-MESH dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).
3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an YOUR-MESH zurückgewähren, muss er YOUR-MESH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die YOUR-MESH-Websites zu übermitteln, die maximal zwei (2) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den YOUR-MESH-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den YOUR-MESH-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, YOUR-MESH-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
4.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen,
Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der YOUR-MESH-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den YOUR-MESH-Websites angebotenen Dienste von YOUR-MESH zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der YOUR-MESH-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der YOUR-MESH-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der YOUR-MESH-Websites oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der YOUR-MESH-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf den YOUR-MESH-Websites
YOUR-MESH behält sich vor, die auf den YOUR-MESH-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den YOUR-MESH-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den YOUR-MESH-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
6.2 Der Nutzer und YOUR-MESH können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier(4) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den YOUR-MESH-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an YOUR-MESH bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den YOUR-MESH-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
6.3 Ein wichtiger Grund für YOUR-MESH liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für YOUR-MESH unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von YOUR-MESH und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,
der Ruf der auf den YOUR-MESH-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder
der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann YOUR-MESH unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der YOUR-MESH-Websites.
6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
YOUR-MESH kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,
YOUR-MESH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder
der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von YOUR-MESH stammt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1 YOUR-MESH übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der YOUR-MESH-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. YOUR-MESH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der YOUR-MESH-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den YOUR-MESH-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
8. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit YOUR-MESH oder zu den Diensten von YOUR-MESH über das auf den YOUR-MESH-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
9. Haftung von YOUR-MESH
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen YOUR-MESH (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von YOUR-MESH gedeckt sind und der Versicherer an YOUR-MESH gezahlt hat. YOUR-MESH verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
10. Freistellung
10.1 Der Nutzer stellt YOUR-MESH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen YOUR-MESH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den YOUR-MESH-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt YOUR-MESH ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen YOUR-MESH wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der YOUR-MESH-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle YOUR-MESH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von YOUR-MESH bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer YOUR-MESH nach Wahl von YOUR-MESH auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der YOUR-MESH-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch YOUR-MESH sofort einstellen.
11. Datenschutz
YOUR-MESH ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an YOUR-MESH übermitteln, äußerst wichtig ist. YOUR-MESH beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). YOUR-MESH wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von YOUR-MESH geregelt, die von jeder der YOUR-MESH-Websites aus erreichbar sind.
12. Nutzungsrechte
12.1.Die auf der Website YOUR-MESH veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich deren Gestaltung sowie HTML, Java, Flash-Quellcodes u.a.) sind urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung wie als Sammlung. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechtsschutzgesetzen sowie anderer Schutzgesetze.
12.2.Die Inhalte sind nur für den bestimmungsgemäßen Abruf im Internet frei verfügbar. Inhalte dieser Website dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der MADE IN GERMANY COMPANY Dirk Hammer nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
12.3.Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der MADE IN GERMANY COMPANY Dirk Hammer zu.
12.4.Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Inhalt ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen und diese ausschließlich im Rahmen der auf der Onlineplattform angebotenen Dossierfunktion an andere aktive Mitglieder von YOUR-MESH versenden. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
12.5.Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig:
- die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des
Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung;
- das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;
- es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen
herzustellen;
- es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.
12.6.Alle weiteren Nutzungen von YOUR-MESH Inhalten (insbesondere für die Nutzung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung) sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung unzulässig.
12.7.Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
12.8. Der Nutzer räumt YOUR-MESH mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches YOUR-MESH zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
13.2 YOUR-MESH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. YOUR-MESH wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. YOUR-MESH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
13.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an YOUR-MESH per E-Mail mit dem von jeder der YOUR-MESH-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an YOUR-MESH übermitteln. YOUR-MESH kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
13.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
13.5 Erfüllungsort ist der Sitz von YOUR-MESH.
13.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von YOUR-MESH.
13.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
